Die Wirtschafts- und Währungsunion der Europäischen Union wurde 1992 mit dem Vertrag von Maastricht gegründet. Sie besteht aus zwei Teilen: der Schaffung einer gemeinsamen Währung, des Euro, und der Koordinierung der Wirtschafts- und Finanzpolitiken der Mitgliedsstaaten und soll dazu beitragen, die Ziele der Europäischen Union, v. a. Wachstum und Beschäftigung, besser zu erreichen

Nach dem Scheitern der Lissabon-Strategie, die aus der EU eigentlich „bis 2010 die wettbewerbsfähigste und dynamischste wissensbasierte Wirtschaft der Welt“ machen wollte, ist die EU dabei, mit „Europa 2020“eine Nachfolgestrategie auf die Wege zu bringen.

Kontext

Les 27 commissaires européens - 2010-2014 : biographiesOlli Rehn (Finnland) ist seit 2010 europäischer Kommissar für Wirtschaft und Finanzen.

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Seit dem 1. Januar 2009 benutzen 16 Mitgliedsstaaten die einheitliche Währung und bilden somit den Euroraum.

Um die makroökonomische Stabilität der Europäischen Union zu gewährleisten, beschlossen die Mitgliedsstaaten 1997 einen Stabilitäts- und Wachstumspakt, ein politisches Engagement zur Überwachung des öffentlichen Schuldenstands. Der Stabilitäts- und Wachstumspakt (SWP) und mehrere Richtlinien dienen dazu, ausufernde Haushaltsdefizite in den Mitgliedsstaaten zu vermeiden und deren Wirtschaftspolitiken einander anzunähern. Gemäß SWP müssen die Mitgliedsstaaten, von Ausnahmesituationen einmal abgesehen, vor allem ihr Haushaltsdefizit unter einer Schwelle von 3 % des BIP und ihre öffentliche Verschuldung unter 60 % des BIP halten. 

Euroraum / Außerhalb

Der am 1. Januar 2002 in Umlauf gebrachte Euro war anfangs die Währung von 12 Mitgliedsstaaten der EU. 2010 gehören 16 Länder zum Euroraum.

Siehe Karte

Doch mit der Wirtschaftskrise hat sich die Lage grundlegend verändert. Die öffentlichen Schulden und Defizite der Mitgliedsstaaten sind in die Höhe geschossen. Die Kriterien des SWP wurden zeitweise außer Kraft gesetzt und könnten parallel zur Strategie „Europa 2020“ sogar ganz neu festgelegt werden. Trotzdem hat die Kommission mehrere Mitgliedsstaaten, darunter Frankreich, dazu angehalten, ihr Haushaltsdefizit bis 2013 unter 3 % des BIP zu bringen.

Obwohl der Euro momentan eine schwierige Phase durchlebt, birgt er weiterhin zahlreiche Vorteile. So hat die einheitliche Währung u. a. dazu beigetragen, die schlimmen Auswirkungen der internationalen Finanzkrise in Schranken zu halten, weil sie den Wirtschaftsakteuren der einzelnen Mitgliedsstaaten vor allem dank der Abschaffung der Umtauschoperationen und -gebühren ein stabiles Umfeld für Handel und Austausch gewährleistet hat.

Zwei große Herausforderungen müssen jedoch gemeistert werden, damit die Wirtschafts- und Währungsunion eine Zukunft hat: ihre Vertiefung, insbesondere durch die Schaffung einer „europäischen Wirtschaftsregierung“ und die Erweiterung des Euroraums auf die restlichen Mitgliedsstaaten der EU

Wirtschafts- und Steuerpolitik

Jedes Jahr etwa im Juni verabschieden die zum Rat (ECOFIN) versammelten Mitgliedsstaaten die Grundzüge der Wirtschaftspolitik (GWP), unter Vorbehalt der Zustimmung des Europäischen Rates. Die bis Ende 2010 auf der Lissabon-Strategie basierenden Grundzüge sollen vor allem:

• Wirtschaftspolitiken koordinieren
  Die Mitgliedsstaaten sollen im Rahmen des Stabilitäts- und Wachstumspakts eine enge Koordinierung ihrer Wirtschaftspolitiken anstreben.
  
  

• Haushaltsdefizite vermeiden
  LZiel des Stabilitäts- und Wachstumspakts ist es, ausufernde öffentliche Defizite und Verschuldung der Mitgliedsstaaten zu vermeiden. So darf deren Haushaltsdefizit max. 3 % ihres BIP betragen, ansonsten kann es zur Mahnung, sogar zu Sanktionen (Geldstrafen) kommen. Das gilt nicht in Ausnahmesituationen, wie dem derzeitigen Wirtschaftsabschwung.
  
  Der Europäischen Zentralbank, den Zentralbanken der Mitgliedsstaaten und den Mitgliedsstaaten selbst ist es übrigens nicht erlaubt, europäischen oder nationalen öffentlichen Organismen Überziehungskredite anzubieten. Ein Land kann indes finanzielle Unterstützung bekommen, wenn außergewöhnliche Umstände, die sich der Kontrolle des betreffenden Mitgliedstaats entziehen, die Finanzlage des Landes erheblich beeinträchtigen.

Währungspolitik

Die Idee einer einheitlichen europäischen Währung ergab sich als notwendige Ergänzung zum einheitlichen Markt. Mit einer einheitlichen Währung entfallen jegliche Umtauschoperationen und -gebühren. Darüber hinaus bietet sie ein stabiles wirtschaftliches Umfeld für Handel zwischen den Wirtschaftsakteuren der Mitgliedsländer und erleichtert den europäischen Verbrauchern den Preisvergleich. 

Das vorrangige Ziel der Währungspolitik (und der Wechselkurspolitik) laut Vertrag von Lissabon ist es, die Preisstabilität zu wahren und „die allgemeine Wirtschaftspolitik in der Union unter Beachtung des Grundsatzes einer offenen Marktwirtschaft mit freiem Wettbewerb [zu] unterstützen“.

Man unterscheidet:

Die Europäische       Zentralbank (EZB) umfasst mehrere Entscheidungsgremien:


- das Direktorium

- lden Rat der Zentralbankpräsidenten (EZB-Rat)

- den erweiterten Rat

Mehr zu diesem Thema

• Die Europäische Zentralbank (EZB), seit 1999 verantwortlich für die Umsetzung der Währungspolitik im Euroraum und einzig und allein zur Ausgabe von Euro-Banknoten und -Münzen ermächtigt. Mit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon wurde die EZB zur Institution der Europäischen Union. Ihr Vorsitzender ist seit November 2003 für acht Jahre der Franzose Jean-Claude Trichet
  
  

• lDas Europäische System der Zentralbanken (ESZB), bestehend aus der Europäischen Zentralbank und den nationalen Zentralbanken aller Mitgliedsstaaten der Union. Es setzt die Währungspolitik um (z. B. Anpassung der Leitzinsen) und verwaltet die offiziellen Währungsreserven. Das ESZB ist vollkommen unabhängig von europäischen Institutionen und Regierungen, gleichzeitig jedoch in stetiger Konzertation mit dem Rat der EU, dem Europäischen Parlament, der Europäischen Kommission und informellen Organen..
  
  

• Das Eurosystem, bestehend aus der Europäischen Zentralbank und den nationalen Zentralbanken derjenigen Mitgliedsstaaten, die den Euro eingeführt haben

• Der „ECOFIN“-Rat, bestehend aus den Wirtschafts- und Finanzministern der Mitgliedsstaaten. Er legt nach Stellungnahme der EZB oder auf Empfehlung der EZB bzw. der Europäischen Kommission unter Beachtung des Ziels der Preisstabilität die Grundzüge der Wechselkurspolitik gegenüber Währungen von Drittländern fest. .
  
  

• Der Wirtschafts- und Finanzausschuss, bestehend aus Vertretern der Mitgliedsstaaten, der Europäischen Kommission und der EZB, überwacht die wirtschaftliche und finanzielle Lage der Europäischen Union, Kapital- und Zahlungsströme und liefert europäischen Institutionen Stellungnahmen. Er erleichtert auch die Koordination zwischen den Mitgliedsstaaten und den europäischen Institutionen.
  
  

• Die Eurogruppe ist ein informelles Organ, bestehend aus den Finanzministern der Länder des Euroraums. Es handelt sich hierbei um ein Diskussionsforum über die makroökonomische Lage der Mitgliedsstaaten, die Stabilitätsprogramme, die öffentlichen Finanzen, die Steuerpolitik usw. Der Vorsitzende der Eurogruppe ist der luxemburgische Ministerpräsident Jean-Claude Juncker.

Quellen

GD Wirtschaft und Finanzen – Europäische Kommission
Der Euro: unser Geld [pdf] – Europäische Zentralbank 

Grundzüge der Wirtschaftspolitik (2008-2010) - Europa

F.X. Priollaud et D. Siritzky : Le Traité de Lisbonne, La Documentation française, Paris, 2008.


Mehr zum Thema

[fr] La Banque centrale européenne – Touteleurope.eu

[fr] Le rôle de l'euro et ses avantages – Touteleurope.

Mise à jour : 24/03/10